14. Februar 2019

FDP mahnt bessere Wirtschaftskraft für Unterfranken an

Die Finanzlage des Bezirks Unterfranken ist entspannt.

Bei einer Umlage von 17,8\% kann der Bezirk Zins und Tilgung erwirtschaften und darüber hinaus eine freie Finanzspanne für den Vermögenshaushalt. (3 Promille…) Die Schulden sind zu vernachlässigen. Darlehen  werden nicht benötigt:  11 Mio. € an Investitionen plus 1 Mio. € Zuschuss fürs Mainfrankentheater  können finanziert werden.

Die Kliniken und Heime des Bezirks Unterfranken sind pflegerisch, medizinisch und wirtschaftlich hervorragend aufgestellt. Bei einem Wirtschaftsplan von 280 Mio. € können 30 Mio. € für Bauinvestitionen ohne Darlehen finanziert werden.

Der große Bereich Sozialhilfe präsentiert sich auf einer neuen Struktur der Homepage des Bezirks Unterfranken als äußert behindertenfreundlich, sehr  durchdacht, verständlich. Jeder Betreuer und jede Familie wird sich hier zurecht finden können. Fehlende Einnahmen aus der Sozialhilfe liegen an einer Erhöhung des Schonvermögens. Insgesamt beträgt der Umfang der Sozialhilfe im Bezirk um 450 Mio. €.

Insgesamt stellt sich die Frage, welche ökonomische Richtung schlägt Unterfranken ein. Wir stehen an letzter Stelle der Wirtschaftskraft aller Bezirke in Bayern. Grundsätzlich wäre es für die Regierung eine Aufgabe, einen jährlichen Bericht zur Situation der unterfränkischen Wirtschaft zu geben. Wir sind Randlage in Bayern, keine Metropolregion, wenig Industrie, viele Räume mit besonderem Handlungsbedarf.  Wir sind das Land in Bayern. Für uns in der Rhön ist es interessanter, sich nach Fulda zu orientieren als nach Bad Kissingen.

Nach dem trockenen Sommer: Wir sind der Hitzepol Deutschlands. Was machen Landwirtschaft und Wasserwirtschaft? Was macht die Energiewirtschaft?

Wir hatten das Zonierungsverfahren Odenwald über 3 Jahre hinweg. Kein einziges Windrad wurde gebaut. Dafür haben wir eine Popularklage aus diesem Bereich. Bislang wurde der Bezirkstag nicht informiert.  Ich bitte um Zustellung des Schriftsatzes.

Im Übrigen plädiere ich wie im Kulturausschuss für eine Weinbauhochschule in Unterfranken. Ein Creutz Silvaner aus 140 Jahre alten Rebstöcken zeigt unsere hervorragende Weinbaukultur. Mainfranken  verdient eine Weinbauhochschule ob der Bedeutung des Weines für Landschaft und Tourismus.

Die FDP hat dem Haushalt des Bezirks Unterfranken zugestimmt.


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